Die Rohstoffinitiative der EU: EU-Politik schränkt Entwicklung ein

Mar 4, 2011 by     No Comments    Posted under: Fairer Handel Kritisches

Bericht zur EU Handels- und RohstoffpolitikDie Rohstoffinitiative der EU wird seit 2008 konsequent vorangetrieben. So veröffentlichte die Kommission Anfang Februar eine Mitteilung, in der sie ihr Bestreben unterstrich, europäischen Unternehmen und Investoren einen “diskriminierungsfreien Zugang” zu Rohstoffen zu sichern. Ein Bericht, der von WEED e.V., Oxfam Deutschland e.V., Traidcraft Exchange, Comhlamh und AITEC herausgegeben wurde, zeigt die negativen und kurzsichtigen Auswirkungen dieser EU-Politik auf…

Im Rahmen der Rohstoffinitiative fordert die EU die Entwicklungsländer dazu auf, ihre Märkte zu öffnen und verlangt zugleich Investitionsschutz für europäische Unternehmen. Die Kommission richtet sich hierbei gegen die staatlichen Maßnahmen der Entwicklungsländer, die aus guten Gründen eingerichtet worden sind. Denn diese staatlichen Maßnahmen sollen die einheimische Industrie unterstützen, Einkünfte für öffentliche Aufgaben erzielen und die Umwelt schützen. Es handelt sich also um Aspekte, die für die Entwicklung eines Landes essentiell sind. Dagegen ist die Handels- und Rohstoffpolitik der EU bestrebt, einseitige Vorteile durchzusetzen, die zu Lasten der Entwicklungsländer gehen. In neoliberaler Manier möchte die EU europäischen Unternehmen Wettbewerbsvorteile verschaffen und den wirtschaftlichen Vorsprung der Industrieländer weiter ausbauen. Der Bericht Die neue Jagd nach Ressourcen: Wie die EU-Handels- und Rohstoffpolitik Entwicklung bedroht beleuchtet die Auswirkungen und Folgen dieser Bestrebungen. Vor allem wird aber auch deutlich, dass diese Handels- und Rohstoffpolitik die eigentliche Problematik nicht erkennt bzw. ausblendet – nämlich die immer dringlicher werdende Notwendigkeit der Reduzierung des übermäßigen Ressourcenverbrauchs in Europa sowie die Förderung eines gerechten globalen Systems zur nachhaltigen Nutzung der weltweiten Ressourcen.
Der Hinweis auf die EU-Politik ist deswegen von Bedeutung, denn sie betrifft uns nicht erst seit dem Vertrag von Lissabon in zunehmendem Maße. Leider wird ihr von Seiten der Bevölkerung bisher aber wenig Beachtung geschenkt. Auf dieses Defizit möchte auch dieser von u.a. Weed e.V. produzierte Clip hinweisen:

 

Der gesamte Bericht zur Rohstoffinitiative der EU kann über weed e.V. bezogen werden. WEED ist eine 1990 gegründete unabhängige Nichtregierungsorganisation, die die Mitverantwortung der Industrienationen stärker ins Zentrum der Arbeit sozialer Bewegungen und Nichtregierungsorganisationen rücken möchte.

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