TTIP gefährdet die Grundlagen des Fairen Handels

Aug 14, 2014 by     No Comments    Posted under: Fairer Handel Aktuelles

Der Faire Handel wächst kontinuierlich – 2013 haben Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland 784 Millionen Euro für fair gehandelte Produkte ausgegeben. Das entspricht einer Steigerung von 21 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Eine wachsende Zahl von Kleinbäuer/innen und Arbeiter/innen mitsamt ihren Familien profitiert von dieser Entwicklung und kann dadurch ihre Lebens- und Arbeitsbedingungen verbessern. Existenzsichernde Mindestpreise und langfristige Handelsbeziehungen bieten insbesondere benachteiligten Produzent/innen ein selbstbestimmtes Leben und größere Planungssicherheit.

„Doch das von EU und USA anvisierte Freihandelsabkommen TTIP droht diese Fortschritte zu torpedieren“, stellt Manuel Blendin, Geschäftsführer des Forum Fairer Handel, fest. Durch den Zollabbau für den Handel mit Agrarprodukten zwischen der EU und den USA befürchtet das Forum Fairer Handel einen Verdrängungswettbewerb zu Lasten von Exportländern des Südens. „So könnten beispielsweise billige Baumwolle aus den USA oder Zucker aus der EU die Existenz von Kleinbäuer/innen in Afrika, Lateinamerika und Asien bedrohen“, so Manuel Blendin weiter. Wie bekannt geworden, wollen EU und USA im Rahmen von TTIP durch politischen Druck Initiativen zur Unterstützung bäuerlicher Landwirtschaft in Drittstaaten abbauen oder verhindern. „Die Politik bedient hier die Interessen großer Agrarkonzerne, viele Kleinproduzent/innen bleiben außen vor“, betont der Geschäftsführer des Forum Fairer Handel.

„Mit TTIP setzt die EU ihre aggressive Deregulierungs- und Marktöffnungspolitik fort“, kritisiert Jürgen Maier, Geschäftsführer des Forum Umwelt und Entwicklung, die handelspolitischen Praktiken der EU. Insbesondere die Erfahrung mit den Economic Partnership Agreements, Freihandelsabkommen der EU mit den AKP-Staaten, hätten gezeigt, welche verheerenden Auswirkungen die bedingungslose Marktöffnung auf die ländliche Entwicklung und die kleinbäuerlichen Strukturen in den Ländern des Globalen Südens haben kann. „Während der Club der Auserwählten über die Zukunft der Weltwirtschaft im Geheimen entscheiden will, steht ein Verlierer des TTIP-Projekts schon fest — die Länder des Globalen Südens“, macht Maier deutlich.

Während TTIP knapp die Hälfte des Welthandelsvolumens bündeln soll, würde es zugleich die politischen Handlungsspielräume der anderen Hälfte beschränken: Soziale und wirtschaftliche Entwicklungsmöglichkeiten werden beeinträchtigt. „Wir wollen eine andere Handelspolitik – demokratisch, transparent und fair. Handelsabkommen müssen soziale und ökologische Mindeststandards berücksichtigen“, fordert Manuel Blendin. Dass dies möglich sei, beweise der Faire Handel bereits seit mehr als vier Jahrzehnten. „Das Konzept eines gemeinwohlorientierten Wirtschaftens – weg vom Profit, hin zum Menschen – überzeugt die Verbraucher/innen in Deutschland“, stellt Blendin fest. Er betont: „Das kontinuierliche Wachstum im Fairen Handel ist ein klares Votum für eine andere Wirtschaftsweise, die den Grundsätzen von TTIP klar widerspricht.“

FORDERUNGEN DES FORUM FAIRER HANDEL

Handelsabkommen müssen soziale und ökologische Mindeststandards berücksichtigen:

  •     Kein Abbau von sozialen und ökologischen Standards im Rahmen der „regulatorischen Harmonisierung“ (Angleichung von Rechtsvorschriften und technischen Standards)
  •     Regelmäßige unabhängige, menschenrechtliche und ökologische Folgeabschätzungen, auch in Bezug auf Drittstaaten
  •     Förderung bäuerlicher, umweltgerechter Landwirtschaft im Sinne der Ergebnisse des Weltagrarberichtes der UN
  •     Handelspolitik muss demokratisch und global gestaltet werden: Beteiligung der Betroffenen, also von Kleinbäuer/innen, Arbeiter/innen sowie der zivilgesellschaftlichen Bewegungen – auch im Globalen Süden

Quelle: Forum Fairer Handel
Foto: Transfair e.V. / C. Nusch

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